quarta-feira, 28 de outubro de 2015

Wenn zwei das Gleiche tun



                                         

Letzte Woche war Brasilien sehr erfolgreich, es gelang der Justiz, nach viel Aufwand, den geflüchteten Ex-Direktor der Banco do Brasil, Henrique Pizzolato, von Italien ausgeliefert zu bekommen. Pizzolato wurde im Rahmen des mensalão verurteilt, da er in seiner Bankfunktion offenbar Gelder an Marcos Valério, den zentralen Mittelsmann dieser politischen Bestechungsaffäre, ausbezahlt haben soll. Dafür wurde er mit 12 Jahren Haft bestraft, denen er sich jedoch durch die Flucht nach Italien entzog. Dort glaubte er sicher zu sein, da er auch die Staatsangehörigkeit dieses Landes besitzt. Die brasilianische Justiz kämpfte während zwei Jahren auf dem langen Rechtsweg, um den Delinquenten ausgeliefert zu bekommen. Er sitzt nun in einem Sicherheitsgefängnis bei Brasilia.
Ebenfalls letzte Woche wurden die letzten Beweise zusammen getragen, um nachzuweisen, dass der mächtige Parlamentspräsident und Widersacher von Präsidentin Dilma Rousseff, Eduardo Cunha, Konten in der Schweiz unterhält auf welche in den letzten Jahren beträchtliche Millionenbeträge überwiesen wurden. Dass dieses Geld weder aus seinem legalen Vermögen stammt, noch aus seinem regulären Einkommen, ist offensichtlich. Die Untersuchungen der Polizei haben die Spuren aufgedeckt. Es handelt sich wohl um Gelder die auch mit dem Petrobras-Skandal zusammen hängen.
Hier liegt nun der kleine Unterschied, Pizzolato eine Karrierist der PT und der Gewerkschaft CUT, der auch schon in Lulas Wahlkampf mithalf, wurde verurteilt, verfolgt und mit allen Rechtsmitteln wieder zurückgebracht. Es war eine Selbstbestätigung für die brasilianische Justiz ihn ausgeliefert zu bekommen. Cunha aber kann noch so viel auf dem Kerbholz haben, ihn schützt nicht nur seine parlamentarische Position, sondern auch die dortige Hausmacht, welche die Zeitung Estadão mit BBB-Verbindung beschrieb, das heißt: “boi, biblia, bala.“ Er wird im Parlament von Ruralisten, Evangelikalen und Abgeordneten aus dem staatlichen Sicherheitsdienst geschützt. Damit scheint er nahezu unangreifbar zu sein.
Diese Hausmacht hatte Pizzolato nicht, deshalb sitzt der eine in Brasilia im Gefängnis, der andere aber immer noch auf dem Parlamentspräsidentenstuhl.

quarta-feira, 21 de outubro de 2015

Die bösen Geister die man ruft

Gerade von einer 3-wöchigen Deutschlandreise zurück, möchte ich die Eindrücke, die ein nunmehr „ Auslandsdeutscher“ mitnahm, in einer kurzen Form wiedergeben:
Auch im Herbst 2015 ist Deutschland noch ein interessantes, reizvolles und beeindruckendes Land. Es geht der Mehrheit der Bürger gut, eine politische oder gesellschaftliche Veränderung wird nicht angestrebt, die große Mehrheit lebt sorgenfrei  und ist zufrieden. So sollte es für immer bleiben! Doch gerade dies ist in der heutigen so vernetzten und verzahnten Welt nicht möglich. Man hat in Mitteleuropa lange geglaubt,  dass man mit der Europäischen Union die perfekte Konstruktion für Demokratie, Wohlstand und ein glückliches Leben gefunden hätte, aber  die Realität sieht anders aus. Erst musste man den finanziell schwachen und schlecht administrierten Ländern Südeuropas helfen, dann schwappten die Ausläufer des Syrienkrieges und der afrikanischen Stammesfehden auf Europa über.  Es setzte sich eine Völkerwanderung in  Gang, wie man sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr erlebt hat. Sie trifft Europa unvorbereitet, wenn auch nicht unerwartet. Das westliche Militärbündnis schaute fünf Jahre lang zu wie in Syrien ein Mehrfronten Krieg entstand,  der immer mehr Menschen die Heimat nahm. Solange diese sich in den Nachbarländern Türkei , dem Libanon und Jordanien niederließen, berührte dies Europa nicht. Doch diese Auffanglager sind allmählich überfüllt. Man öffnete die Grenzen und lässt Hunderttausende gen Europa wandern. Sie werden weitergereicht bis sie dort ankommen wo sich vermeintlich auch ihr Traum von sicherem Leben, Wohlstand und Gerechtigkeit erfüllen könnte. Nur diese Länder waren und sind darauf nicht vorbereitet und stehen nun dem Flüchtlingsstrom recht hilflos gegenüber. In Bayern findet man keine Auffanglager mehr, hat kein Personal zur Registrierung der Ankommenden und Mama Merkel verkündet: wir schaffen es.
Die Bevölkerung ist gespalten, viele Menschen wollen helfen, andere sind besorgt wegen der großen Zahl oder der Ungewissheit was daraus wird, andere stehen  den Asylanten feindlich gegenüber und sehen nur Probleme und Schwierigkeiten. Es häufen sich Demonstrationen, fremdenfeindliche Kundgebungen oder gar Angriffe wie auf die zukünftige Oberbürgermeisterin von Köln und ihre Mitarbeiter.
Deutschland steht vor einer Herausforderung  wie man sie lange nicht mehr erlebt hat. Das alles wegen einem fremden Krieg den man weit weg glaubte und den man mittelbar noch mit Waffen unterstützt hat, denn man darf nicht vergessen: Deutschland exportiert große Mengen nach Saudi Arabien, die dann von dort wohl an den Islamischen Staat nach Syrien weitergereicht werden. Man sieht der Kreis schließt sich.