Die Zeiten sind nicht gut in Brasilien. Zum Ende des Jahres konnte die
Regierung nur mit vielen Tricks und Kunstgriffen ihre Bilanz ausgeglichen
gestalten. Im Prinzip waren die Einnahmen viel geringer als die Ausgaben.
Deshalb musste die Präsidentin sich finanzpolitisch selbst verleugnen, und
Mitarbeiter aus dem eigentlich feindlichen Lager, nämlich dem der Banker,
einladen um sich um den Finanzhaushalt zu kümmern. Es dauerte auch nicht lange,
bis die ersten Maßnahmen veröffentlicht wurden, und diese schmecken dem Bürger
überhaupt nicht. Es wird vieles teurer: vorneweg das Benzin für die Autos, Licht und Strom, Sozialleistungen werden
gekürzt und der Lohnsteuersatz wird nicht der Inflation angepasst. Der neue
Finanzminister hat auch an alle Verantwortlichen im Land und in den Städten
appelliert, zu sparen.
Nur bei unseren Volksvertretern im Kongress kam das nicht an. Gestern wurde
bekannt, dass der neue Kongresspräsident im Eilverfahren beschließen ließ, dass
die 240 neuen Volksvertreter, die zum ersten Mal die Ehre haben ihre Region im
Parlament zu vertreten, erst einmal ein besonderes Einstandsgeschenk erhalten
sollen. Jedem wird eine sogenannte
„emenda“ sprich ein Zusatzbetrag zugeteilt, den er in seinem Wahlkreis
nach belieben für das Gesundheitswesen und die Erziehung ausgeben darf. Jeder
erhält damit ein nachträgliches Wahlgeschenk von zehn Millionen Real. Das sind
dann insgesamt 2,4 Milliarden zusätzliche Ausgaben, die aus dem bereits angespannten
Haushalt fließen. Man kann bereits jetzt sicher sein, das ein schöner Teil
dieser Gelder zwar in Brasilia ausbezahlt wird, aber nie in den Heimatgemeinden
ankommen wird.
Täglich lesen und hören wir von Korruption an allen Ecken und Enden, und
hören auch immer wieder, sowohl die Präsidentin als auch die Justiz sagen, dass
damit aufgehört werden soll. Nur die Herren Volksvertreter geht das nichts an,
sie leben in ihrer Welt, und lassen sich nicht von ihrem alten Weg abbringen.
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