quarta-feira, 26 de março de 2014

Die Stunde der Wahrheit


Wie nannte Präsident Lula seine Ziehtochter Dilma? Die Mutter des PAC. Ein Glück, dass er kein Deutsch versteht, sonst hätte er dieses Wort sicher nicht gewählt, denn wenn man das Wort nur noch mit einem „ K“ ergänzt, dann kommt – Pack – heraus, und dies heißt nichts Gutes, kommt aber der Realität näher wenn man das Umfeld der Regierung, und besonders der PT betrachtet.

Die Enthüllungen der letzten Tage zeigen ganz deutlich, dass diese Mutter entweder der Aufgabe nicht gewachsen ist, oder aber mutwillig und böswillig Volksvermögen vernichtet hat. Wir erinnern uns an das 600 Millionengeschenk um einen Hafen in Kuba zu bauen, an das Milliardengeschenk an einen belgischen Baron um die untaugliche und defizitäre Ölraffinerie  in Pasadena/Texas zu übernehmen. Nicht zu reden von weiteren Verlusten mit einer Raffinerie in Japan.

Nun stellt sich heraus, dass man es versäumt hat, Hugo Chavez noch zu Lebzeiten einen Vertrag unterschreiben zu lassen, damit Venezuela einen Anteil an der neuen Raffinerie in Pernambuco übernimmt. Brasilien kann nun das zweifelhafte Projekt alleine stemmen, was heute bereits auf 20 Milliarden Real veranschlagt wird. Eine Ende ist nicht abzusehen.

Ein Großteil dieser Geschichte hat der Präsidentin aber ihr Vorgänger und sein PAC-K eingebracht.

Sie kann nun nur fluchen: „ herança maldita „.

terça-feira, 25 de março de 2014

Wer Russland reizt .......


Nun ist geschehen was geschehen musste. Was viele befürchtet haben, und nicht wahrhaben wollten: Die Halbinsel Krim ist wieder russisch, und niemand kann etwas dagegen tun. Die westliche Welt ist empört, die USA friert Bankkonten reicher Russen ein, und verhängt für 21 Personen ein Einreiseverbot. Die europäischen Staaten drohen, denken nach und verhandeln untereinander wie man Herrn Putin in Moskau wehtun könnte, doch sie finden kein passendes Rezept, denn wirtschaftlich sind sie alle zu sehr mit dem größten Land der Erde verflochten.

Der Fall Ukraine zeigt wieder einmal, dass sich Politiker ihre Schritte wie ein Schachspieler schon vor den Zügen überlegen sollten. Man muss den Versuch die Ukraine näher an die Europäische Gemeinschaft zu binden zumindest als naiv, wenn nicht gar unüberlegt bezeichnen. Wer konnte allen ernstes glauben, dass Putin den wichtigsten Partner und ehemaligen Sowjetteil klaglos an den Westen abgeben würde. Damit wäre seine Macht im eigenen Land infrage gestellt worden. Doch die westlichen Politiker haben wieder einmal die Gefechtsstrategie der alten Kriegsherren vergessen, man eignet sich die Kornkammer Europas, wie Hitler die Ukraine nannte, nicht ungestraft in sein Bündnis ein.

Der Herr in Moskau hat seinen Kollegen aus der Versammlung der G 8 die Grenzen aufgezeigt, und lässt sie ratlos zurück. Natürlich kann man gegen Russland wirtschaftliche Sanktionen beschließen, aber damit schneidet man sich ins eigene Fleisch. Der Westen, und besonders die Bundesrepublik wird weniger verkaufen, zudem muss überlegt werden ob man weiter Russlands Gas beziehen will oder nicht. Wenn die wirtschaftlichen Bindungen gekappt werden, wird es in Europa eiskalt. Russland aber kann auch mehr in China einkaufen, das ist nicht immer so chic, aber Hunger und Not muss niemand leiden.

Viel schwieriger wird es politisch werden. Die Atomverhandlungen mit dem Iran werden kaum weiterlaufen und Syriens Regierung wird aus Moskau noch stärker unterstützt werden. Dazu kommt, dass auch in anderen Ländern, die einstmals zur Sowjetunion gehörten eine große Zahl russischer Bürger leben, die Putin jederzeit schützen könnte. Berechtigte Sorge entsteht in den baltischen Staaten.

Es ist ein hoher Preis den der Westen bezahlt, weil es sich zuweit nach Osten wagte, und damit den russischen Bären herausforderte. Der kalte Krieg könnte wieder aufleben, und dies im Herzen Europas wo man glaubte solche Phasen überwunden zu haben. Doch offentlichlich lernt niemand aus der Geschichte: 100 Jahre nach Napoleon schlitterte Europa in den ersten großen Krieg des 20. Jahrhunderts, etwas mehr als zwanzig Jahre danach hatte der Führer immernoch nichts aus Napoleon verhängnisvollem Ostmarsch im Winter gelernt, und nun 24 Jahre nach dem Ende des kalten Kriegs provozierte Westeuropa Russland in einer Art und Weise dass es reagieren musste. Die Lage ist ernst, hoffentlich aber nicht hoffnungslos.

terça-feira, 11 de março de 2014

Die Schwierigkeit mit der Demokratie


                                     

                                            

Im Prinzip ist die Demokratie eine einfache Sache. Es Herrschaft das Volk eines Landes, durch seine frei gewählten Vertreter. Dabei gibt es eine Mehrheit, welche die Exekutive bildet, und eine Minderheit, die Opposition, welche sie kontrollieren soll. Außerdem besitzt der Staat eine Verfassung, welche die Rechte und Pflichten der Bürger sowohl als auch der gewählten Vertreter regelt. Damit diese Regeln von allen eingehalten werden, gibt es eine unabhängige Justiz, die wiederum nur den Gesetzen verpflichtet ist. Aber hier beginnt bereits die Schwierigkeit, die Gesetze werden von der Mehrheit der Volksvertreter gemacht, und können somit deren Interessen durchsetzen. In der Verfassung eines demokratischen Landes gibt es Grundregeln. Dazu gehören die freien Wahlen, die freie Meinungsäußerung, die freie Wahl von Wohn- und Arbeitsplatz, und besonders die Beachtung der allgemein gültigen Menschenrechte.

Wenn wir die heutigen Länder dieser Erde aber genau analysieren, werden wir feststellen, dass diese wirkliche Demokratie nur in einer Minderheit der Staaten voll realisiert wird. In vielen Ländern gibt es freie Wahlen, die dann zur Zusammensetzung des Parlaments führen. Aber wie frei, beziehungsweise unbeeinflusst sind diese Wahlen wirklich? Stimmkauf, Wahlgeschenke, Beeinflussung, Parteien und Kandidatenrestriktionen sind bereits Mittel die Demokratie zu untergraben. Dann wird eine Präsident oder Regierungschef gewählt, der die Macht hat die Staatseinnahmen zu verwalten und zu verteilen. Damit aber kann er beeinflussen und sogar kaufen wen immer er will. Bereits auf dieser Ebene sind viele Demokratien schon sehr eingeschränkt. Ein wichtiger und nicht immer kontrollierbarer Faktor ist die Presse eines Landes, sie soll die freie Meinungsäußerung multiplizieren. Aber auch darin verbergen sich Gefahren. Meinung kann subjektiv sein, und dahinter können Interessengruppen stehen. Wenn die Meinung der Presse aber der der Regierung nicht entspricht, besteht leicht die Neigung des Eingriffs, der Zensur oder gar des Verbots. Auch die Rechte der freien Berufsausübung können durch Gesetze und Regeln leicht eingeschränkt werden.

Man sieht die Risiken für eine wirkliche Demokratie sind groß, sie lauern vor allem in der menschlichen Neigung, des siegen und beherrschen wollen, denn Macht ist verführerisch und wer sie hat vergisst leicht die Regeln. Deshalb ist eine ständige Kontrolle durch aktive und mündige Bürger immer noch die beste Garantie. Um aber solch ein Bürger zu sein, muss man die entsprechende Erziehung und Ausbildung erhalten haben. Daran mangelt es in vielen Ländern.

sexta-feira, 7 de março de 2014

In Brasilien ist immer Karneval


Die nächsten Tage ist Karneval, eine Zeit in der man alle Sorgen und Schwierigkeiten vergessen sollte, in denen man sich vergnügen und ausleben kann, auch wenn die Probleme oder Schwierigkeiten noch so groß sind. Das ist gut, dass das Jahr damit beginnt. Danach kommt dann ohnehin die Fasten oder auch Ernüchterungszeit, in der man Körper und Geist reinigen soll und ihn auf den Rest des Jahres vorbereitet, der genügend Schwierigkeiten und Hürden mit sich bringt.

Es gibt ja böse Zungen, die behaupten in Brasilien sei immer Karneval, sie beziehen sich sicher auf die für einen Europäer leichtlebige Art wie hier die großen Probleme und Fragen angegangen werden. Es steht die Fußballweltmeisterschaft ins Haus. Was aber im Vorfeld dieses Großereignisses geschah, hat zweifellos viel mit Karneval zu tun. Wenn man sich überlegt, dass Brasilien im Jahr 2007 den Zuschlag von der Fifa bekam, und vier Jahre lang nichts getan wurde, bis man mit den ersten Stadionumbauten begann, dann ist dies weder logisch noch geschäftsmäßig zu begreifen. Geplant wurde wahrscheinlich nur die Verzögerung, damit beliebig fakturiert und verschoben werden kann. Die Infrastruktur wurde ohnehin so spät angegangen, dass weder alle Flughäfen fertig sind, noch die Straßen zu den Stadien.

Letzte Woche waren die Vertreter Russlands und Bosniens in São Paulo und wollten im Interior ihre Domizile während der WM besichtigen. Außer unbebautem Gelände und Bauplänen konnte ihnen nichts gezeigt werden,  und dies weniger  als vier Monate vor dem Spielbeginn.

Man muss schon sehr viel Karnevalsstimmung mitbringen um dies zu begreifen, verstehen und akzeptieren muss man es aber auch dann nicht.