Acht lange Jahre dauerte es, bis die
Beschuldigten des Mensalão verurteilt wurden. Selbst für einen komplizierten
Prozess einfach zu lange. In der Zwischenzeit hatte man bisweilen den Eindruck,
als ob wie üblich, solch ein Verbrechen unter den Teppich gekehrt würde, oder
wie man in Brasilien sagt: Terminaria em Pizza. Es war ganz sicher dem
ständigen Druck der von der Presse ausging zu verdanken, dass sich das höchste
Gericht der Sache schließlich annahm und zu einem Urteil kam. Doch dann hatte
man wieder den Eindruck, dass in der Revision eben dieses Gericht andere
Maßstäbe anlegen, und zumindest die wichtigsten Politiker laufen lassen würde.
Dank einiger konsequenter Richter, und vor allem Präsident Joaquim Barbosa, kam
es nicht dazu.
Zum Tag der Republik mussten elf Verurteilte ihre Strafe antreten, darunter
auch der Ex-Minister José Dirceu und der Ex-Parteichef der PT, José Genoino. Es
verwundert nicht, dass beide nicht aufhören sich als unschuldig zu deklarieren
und sich als politische Gefangene zu betrachten, die von einer bösen
bürgerlichen Gesellschaft und Presse ihrer Rechte beraubt werden. Folgt man
dieser Argumentation ist Stimmenkauf und Abgeordnetenbestechung genauso wenig
strafbar, wie das Veruntreuen von Staatsgeldern. Doch das schiefe Weltbild
dieser Politiker wird wohl auch im Gefängnis nicht korrigiert werden können.
Man könnte nun meinen, dass der Prozess – Mensalão – damit abgeschlossen
wäre. Leider ist aber zu befürchten, dass sich das höchste Gericht noch weiter
mit den Revisionseingaben beschäftigen muss. Dass dabei eine Rolle spielen wird, dass die Mehrheit der
Richter von einer PT-Regierung ernannt wurden, ist zu befürchten. Es wäre kein
Wunder wenn die Politiker in Bälde wieder in ihren eigenen Betten schlafen
könnten.
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