terça-feira, 29 de outubro de 2013


                                              Im Namen der Sicherheit

 

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Was haben hunderte von Millionen auf unserem Erdball mit Angela Merkel, Dilma Rousseff, François Hollande und anderen Politikern gemein? Sie alle werden von dem amerikanischen Nachrichtendienst NSA überwacht, abgehört und elektronisch ausspioniert. Dabei ist Spionage so alt wie die Menschheit. Seit es Stämme gibt, die sich nicht unter einem Führer vereinten, sondern miteinander wetteiferten und dann Kämpfe gegeneinander führten, besteht der Wunsch und Wille über den Anderen mehr zu wissen als er von sich preisgeben will. Wissen ist Macht, und wer mehr weiß und seinen Gegner besser kennt, hat es leichter mit ihm zu verhandeln und im Kriegsfall  zu besiegen. Vom Trojanischen Pferd bis zu den Ost-West-Spionen Günter Guillaume und Markus Wolf, zieht Spionage wie ein roter Faden durch die Weltgeschichte. Die großen Weltreiche kamen ohne Kundschafter und Verräter nicht aus. Viele von Ihnen endeten gewaltsam, an Schafott, Galgen, erschossen oder gar vergiftet.  Das hat sich nun geändert, die klassischen Banditen oder Helden haben ausgedient. Dank George Bush und dem 11. September 2001 hat sich die Welt verändert wie schon lange nicht mehr. Mit dem Angriff auf die New Yorker Twin-Tower reagierte die USA ähnlich wie nach Pearl Harbour. Die Unverletzlichkeit der Weltmacht war nicht mehr gegeben, die absolute Macht war bedroht.

Der Begriff Sicherheit wurde zum obersten Prädikat erhoben, alles andere hatte sich unterzuordnen. Es wurden Kontrollen eingeführt, die vorher undenkbar waren. Reisegepäck durchleuchtet, Passagiere mit Magnetstäben abgetastet, im Zweifelsfall mussten sie sich entkleiden. Satellitenüberwachung, Dronenflüge, es wurden nicht Milliarden, sondern Billionen im Namen der Sicherheit ausgegeben, und die Welt unterwarf sich. Schließlich ist die USA immer noch das Maß aller Dinge. Mit Ihrer Bundespolizei FBI und dem Geheimdienst CIA hatten die Herren in Washington schon immer Organisationen, die sich weder an Gesetze noch an Abmachungen halten mussten wenn es um das Sicherheitsinteresse  des Landes ging. Doch offensichtlich reichten diese Truppen nicht mehr aus um die Sicherheit zu gewährleisten. Die NSA, als Nationale Sicherheits Agentur wurde gegründet und mit allen Vollmachten ausgestattet, sowohl Personen als auch Staaten zu überwachen. Irgendwie hat man das wohl außerhalb der USA nicht so ernst genommen. Wie sonst würde die gesamte Welt bedenkenlos das Internet, die Handies,  Facebook, Twitter, SMS und all die elektronischen Einrichtungen benutzen, ohne sich groß darüber Gedanken zu machen wer mithört und mitliest. Wie lange musste die moderne Welt kämpfen um das internationale Postgeheimnis durchzusetzen? Es dauerte Jahrhunderte, welch ein weiter Weg war es die Menschenrechte als eines der höchsten Güter in internationalen Abmachungen zu verankern. Das Persönlichkeitsrecht, das Recht auf Privatsphäre, all das zu erreichen war ein langer Weg. Noch gibt es viele Länder der Erde die sich nicht daran halten, deshalb wurde die Welt auch noch nach den beiden großen Kriegen in „ gute „ und „ böse „ Staaten eingeteilt.

Doch damit ist es jetzt erst einmal vorbei. Im Namen der Sicherheit hat die USA alle langsam erworbenen Werte des menschlichen Zusammenlebens ausgehebelt. Karl Valentin, der große bayerische Komiker hat schon vor mehr al einem halben Jahrhundert sich so ausgedrückt: „ Sicherheit kommt vor Seltenheit“, deshalb wollte er in einem tausend Meter tiefen Bergwerk wohnen, dort wäre er sicher vor Meteorsteinen, auch wenn diese nur alle paar tausend Jahre vom Himmel fielen. So etwa kann man das Sicherheitsbedürfnis der USA darstellen, um sich vor ein, zwei oder einem Dutzend Terroristen zu schützen, müssen heute täglich Millionen Bürger einen teuren und menschenunwürdigen Sicherheitscheck durchlaufen, werden Milliarden Dollar in Systeme und Kontrollen ausgegeben, und wird die gesamte Welt überwacht und abgehört. Dabei ist es gleichgültig ob es sich um Freund oder Feind handelt,  der amerikanische Verfolgungswahn geht so weit, dass auch die engsten Partner und ihre Politiker überwacht und abgehört werden. Da diese vielfach auch noch blauäugig und unbekümmert die elektronischen Errungenschaften benützen, spielen sie der NSA geradezu in die Hände. China und seine wichtigsten Vertreter haben sicher schon lange gehandelt und sich abgesichert, und die vermeintlichen Freunde der westlichen Welt stehen nun beleidigt und enttäuscht vor einem Vertrauensscheiterhaufen. Der Sunnyboy im Weißen Haus hat ihnen etwas von Freundschaft vorgegaukelt und grinst sich einen ob so viel Naivität.

Edward Snowden aber, der abgeschottet im kalten russischen Exil seine Tage fristen muss, verdient den Friedensnobelpreis, immerhin hat er den Politikern in aller Welt die Augen geöffnet und ihnen erzählt wer Freund ist und wer nicht. Wir aber die einfachen Bürger, die ebenfalls täglich das Internet benutzen und die Handys mit ihren Applikationen, wir müssen uns davon verabschieden, dass das Recht des Einzelnen noch viel Wert ist. Wir alle werden überwacht, und wenn es irgendeinem „ großen Bruder „ nicht passt,werden wir jederzeit zur Rechenschaft gezogen. Zwischen Franz Kafkas Schloss und George Orwells1984 bewegen wir uns nun im 21. Jahrhundert. Der amerikanischen  Sicherheitsschizophrenie sei Dank.