sexta-feira, 9 de novembro de 2012

Die USA - ein gespaltenes Land


Es hat schon viele Superlative für dieses weite, große Land gegeben: Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten wurde es lange genannt, später nannten es Kritiker: das Land der unbegrenzten Zumutbarkeiten, Amerikaner selbst nannten oder nennen es heute oft noch: gods own country.
Die Wahlen dieser Woche zeigten es jedoch sehr deutlich, die USA sind ein gespaltenes Land. Nicht nur, weil der Amtsinhaber und wiedergewählte Präsident gerade einmal 50 Prozent der abgegebenen Stimmen einheimsen konnte, nein ganz einfach deshalb, weil die Bevölkerung polarisiert ist. Wenn man die Landkarte mit den Farben der beiden Parteien versehen betrachtet, dann erkennt man sehr schnell die beiden Amerikas. An den beiden Küsten, am Atlantik und Pazifik sowie im Nordosten und östlichen Norden, überwiegend demokratische Wähler, der Rest des Landes aber, Südstaaten und Mittelwesten, sind fest in republikanischer Hand. Der Unterschied zwischen Demokraten und Republikanern könnte derzeit nicht extremer sein.
Republikaner ist der weiße mittelständige Bürger, der einen sicheren Job hat oder seine eigene Firma, der erfolgreiche Amerikaner, der von den Steuergesetzen begünstigt ist und der auf dem Rücken des einfachen Mannes sein Vermögen vermehrt. So wie der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, der
nur 17 Prozent Steuern bezahlt und sich an dem Niedergang vieler Firmen bereichert hat.


Demokratische Wähler sind 93 Prozent der Afroamerikaner, 71 Prozent der Hispanoamerikaner, die Arbeiter, die hoffen wieder ihren alten Job zu bekommen, und was für die Partei ganz wichtig ist: überwiegend Menschen zwischen 18 und 44 Jahren. Nach dieser Feststellung müssten eigentlich die Demokraten eine großartige Zukunft haben, denn die beiden ethnischen Gruppen wachsen stärker als die der traditionellen weißen Amerikaner, und die Jüngeren werden älter und sichern so der Partei auch in der Gruppe über 45 Jahren bald eine Mehrheit. Doch so einfach ist das Wahlverhalten der Amerikaner nicht.
Nach den katastrophalen Jahren der Bush-Regierung, musste es jedem halbwegs fähigen Bewerber gelingen das Volk mit Versprechen und Hoffnung auf sich einzuschwören. Dies erreichte Barack Obama 2008 auch erfolgreich, mit seinem etwas trotzig klingenden Slogan: „Yes, we can“. Er konnte dann aber doch nicht so wie er wollte, und bekam nach zwei Jahren rasch die Quittung. Seine Partei verlor im Abgeordnetenhaus die Mehrheit, und damit hatte er die größten Schwierigkeiten, neue Gesetze oder Veränderungen genehmigt zu bekommen. Damit verlor er enorm von seinem Handlungsspielraum und musste taktieren und lavieren, um überhaupt noch was zu bewegen. Vor allem die Hoffnung auf eine wirtschaftlichen Aufschwung, verbunden mit einem starken Rückgang der Arbeitslosigkeit erfüllte sich nur schleppend und gerade dies erwarteten viele Bürger so dringend.
Wir befinden uns nun eben einmal in einem wirtschaftlichen Zyklus, besonders in der westlichen Welt, der auf Jahre keine große Hoffnung auf bessere Zeiten bringen wird. Zu verschuldet sind die Staaten und es gibt keine große Aussicht auf eine Steigerung der Nachfrage, denn die westlichen Länder wachsen immer weniger. Auch die USA sind von diesem Dilemma betroffen, ja sogar noch mehr, sie wandeln seit Jahrzehnten am Rande des Staatsbankrotts und können sich nur mit weiteren Neuverschuldungen über Wasser halten. Dabei bleibt wenig Spielraum für neue Arbeitsplätze, gerade in der Industrie oder den einfachen Dienstleistungen. Nur wer Innovativ ist, ist erfolgreich, siehe Apple, Google und andere Zukunftsunternehmen. Aber auch in der Technologieindustrie gibt es neben den erfolgreichen Aufsteigern Absteiger: Microsoft kämpft um den Anschluss an die Zukunft, Facebook hat sich an der Börse verhoben und Kodak wird wohl der Vergangenheit angehören.
Was aber die USA spaltet, sind Weltanschauungen. Nahezu 50 Prozent der Bürger halten das Land immer noch für die Führungsnation der Welt, halten ihre konservativen Werte hoch, wie: Unternehmerfreiheit, Steuervergünstigungen für Erfolgreiche, individuelles Waffenrecht, Schutz vor Einwanderern, konservativ-christliche Familienmoral, was aber auch das Verbot anderer Lebenskulturen sowie der Abtreibung einschließt. Dieser Gruppe ist der Begriff der sozialen Gerechtigkeit und der staatlichen Hilfe für Schwache ein Gräuel. Wenn jemandem geholfen werden soll, dann eher aus christlicher Nächstenliebe als von Seiten des Staates. Weshalb Obamas größter und schwierigster Kampf in seiner ersten Regierungsperiode die Schaffung eines nationalen Gesundheitssystems war. Nahezu die Hälfte der Bevölkerung war dagegen.
Diese konservativen Vertreter halten die USA nach wie vor für den Weltpolizisten Nummer eins, der sich auch weiterhin um den Einfluss in kritischen Regionen kümmern sollte. Sie sehen nicht, dass die USA seit Ende des zweiten Weltkriegs keine militärische Auseinandersetzung mehr für sich entscheiden konnten und ihr Einfluss bereits ständig im Abklingen ist. Darin liegt heute ein kritischer Punkt im USA-Haushalt, die Militärausgaben, sie verschlangen und verschlingen immer noch hunderte von Milliarden Dollar, die eigentlich dringend im Land selbst reinvestiert werden müssten. Es ist natürlich immer schwer jemandem klar zu machen, dass seine Zukunft nicht mehr so brillant wie bisher sein wird, gerade dagegen wehren sich die Konservativen.
Nach diesen zwar gewonnenen Wahlen, aber gespaltenem politischen Lager in Washington, muss Präsident Obama zeigen, dass er ein pragmatischer Politiker ist, der den Schlüssel zu Kompromissen in der Tasche hat. Nur so kann er seine zweite Amtsperiode wenigstens zufriedenstellend hinter sich bringen und nicht als ein enttäuschender Heilsbringer in die Geschichte eingehen, der viel versprach und nichts halten konnte. Schon sein neues Wahlkampfmotto wies darauf hin: „Forward“. Wenigstens etwas nach vorne zu bewegen, das scheint sein Ziel zu sein. Man kann nur im Interesse der gesamten Welt hoffen, dass dies gelingt, denn noch stellen die USA die größte Wirtschaftskraft der Erde dar. Sollte sie wackeln, würde es viele Länder erschüttern.
8.11.2012
eek

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